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Lenova46 .

hat auf das Thema RE: ABC: Worte mit Ä im Forum Wortspiele online geantwortet
Tränen

U
hat auf das Thema RE: ABC: Worte mit Ä im Forum Wortspiele online geantwortet
Rädelsführer

S

Zahlungsfrist

A

Zimperlich

A
hat auf das Thema RE: Ursache und Wirkung. im Forum Innenpolitik geantwortet

Naja, hat nicht zuletzt das Verfassungsgericht ein von der
Regierung beschlossenes Gesetz als nicht verfassungskonform
gekippt.
Vielleicht ist das damit gemeint.
Kommt aber nicht häufig vor.
Meist wird vorab das GG geändert wie beim " Sondervermögen "

Anna
Helfen Sie uns auf die Beine: welches Gesetz war das und wann?
Olga
Bitte erlauben Sie, dass ich antworte:

Gesetz von 2021 verfassungswidrig 

Die Ende 2021 in Kraft getretene Reform der Strafprozessordnung sei verfassungswidrig und nichtig, entschied das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe. Die heftig umstrittene Reform ermöglichte es, Tatverdächtigen auf Basis neuer Erkenntnisse noch einmal den Prozess zu machen. 31.10.2023

Lenova
hat auf das Thema RE: ABC: Worte mit Ä im Forum Wortspiele online geantwortet

Pädagogik

Q

hat auf das Thema RE: Die letzten 2-4 Buchstaben .. Nr.22 im Forum Wortspiele online geantwortet

Mastschwein

hat auf das Thema RE: ABC: Worte mit Ä im Forum Wortspiele online geantwortet
Nervensäge

O
hat auf das Thema RE: Es ist Krieg in Europa im Forum Internationale Politik geantwortet

Die Debatten reißen nicht ab.

"Selenskyj verlangte zudem eine noch weitreichendere Erlaubnis zum Einsatz westlicher Waffen auf russischem Boden. Er machte deutlich, dass er in der Lage sein müsse, Langstreckenwaffen gegen Ziele tief im russischen Territorium einzusetzen – eine rote Linie, die die USA derzeit nicht aufheben wollen."

Quelle: "Spiegel" v. 31.5.2024

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